Stockerhütte, Wienerwald: Nach jahrelangem Gerichtsstreit zum Verkauf angeboten

[Wolfgang A.]

Wilhelmsburg/St. Veit: Stockerhütte droht Abbruch

BH-Bescheid schreibt Abriss eines Großteils der Hütte vor. Naturfreunde haben Beschwerde eingelegt.


Knalleffekt in der Causa Stockerhütte: Große Gebäudeteile müssen abgerissen werden. Das hat die Bezirkshauptmannschaft (BH) Lilienfeld nun per Bescheid angeordnet. Betroffen sind einerseits Lager, Stiegenhaus, Pergola und der Dachgeschoß-Ausbau, die in Steinwandleithen in der Gemeinde St. Veit liegen und andererseits der Waschraum und der Schankanbau in der Wilhelmsburger Katastralgemeinde Altenburg.

Stefan Gloss, Anwalt der Familie Schmalzl, die sich mit den Naturfreunden wegen der Zufahrt zur Hütte einen Rechtsstreit geliefert hatte, betont: „Im November 2014 ist von uns eine Beschwerde eingegangen. Mein Mandat findet wenig Verständnis, warum es zwei Jahre gedauert hat, diese einfache Sache zu prüfen.“

Landesverwaltungsgericht entscheidet in nächster Instanz

Seitens der BH Lilienfeld will man sich mit Verweis auf das offene Verfahren und die Amtsverschwiegenheit nicht äußern. Die Naturfreunde haben Beschwerde gegen den Bescheid eingelegt. Als nächste Instanz entscheidet das Landesverwaltungsgericht. Im Herbst könnte eine Entscheidung fallen.

Dass die BH gesetzeskonform entschieden hat, darauf verweist der Wilhelmsburger Bürgermeister Rudolf Ameisbichler: „Die Zubauten haben eine Eigendynamik entwickelt. Aber ich wünsche mir einen Ausgang, der der Realität entspricht und dass die Hütte weiter betrieben werden kann.“ Traurig wäre ein Abriss auch für St. Veits Bürgermeister Johann Gastegger: „Für die Region wäre es ein großer Verlust, aber noch gibt es keine fixe Entscheidung.“


Quelle: http://www.noen.at/lilienfeld/wilhel...uch/47.456.921

[Wolfgang A.]

AW: Stockerhütte, Wienerwald: Droht der Abriss?

Naturfreunde müssen noch weiter zittern

Entscheidung über den Abbruchbescheid wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Weitere Zeugen sollen befragt werden.

Die Naturfreunde müssen weiter zittern: Noch gibt es keine endgültige Entscheidung, ob die Stockerhütte abgerissen werden muss, oder nicht.

Wie berichtet, gibt es einen Abbruchbescheid der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld, gegen den die Naturfreunde Beschwerde eingelegt haben. In der Verhandlung vor dem Landesverwaltungsgericht wurden in der Vorwoche einige Zeugen befragt, die bei Bauverhandlungen für die Stockerhütte dabei waren. Nicht geklärt werden konnte, ob Genehmigungen bei anderen Behörden aufliegen.

Eine komplexe Angelegenheit
Bekannt war in St. Veit ebenso wie in Wilhelmsburg, dass die Stockerhütte auf einer Gemeindegrenze, und sogar auf einer Bezirksgrenze liegt. In so einem Fall ist eigentlich jene Bezirkshauptmannschaft zuständig, auf der der größere Teil des Gebäudes liegt. Im Fall der Stockerhütte wäre das die Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld gewesen. Über sämtliche Bauvorhaben hat man aber immer in der Marktgemeinde St. Veit entschieden. Warum das der Fall war, konnten sich die Zeugen nicht erklären.

St. Veits Vizebürgermeister Helmut Fischer erklärt, dass das Bauwesen dort oben auf der Stockerhütte eine sehr komplexe Angelegenheit gewesen sei. Er ist aber überzeugt davon, dass man nach bestem Wissen gehandelt habe. Die Verhandlung am Landesverwaltungsgericht wurde auf unbestimmte Zeit vertagt. Es sollen noch weitere Zeugen einvernommen werden.


Quelle: http://www.noen.at/st-poelten/naturf...ern/49.672.436

[Wolfgang A.]

Es gibt abermals überraschende neue Fakten, zugleich aber auch weitere Themen für Auseinandersetzungen vor Gericht.
Eine Wiedereröffnung der Stockerhütte in näherer Zukunft ist nach wie vor nicht in Sicht.


Paukenschlag im Streit um die Stockerhütte

BH fällt nach Abbruchbescheid neue Entscheidung: Beliebtes Schutzhaus wurde nachträglich baugenehmigt.

Paukenschlag im Streit um die Stockerhütte: Ein neuer Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld liegt am Tisch. Damit wird der frühere Abbruchbescheid nach genauer Prüfung eines Ansuchens der Naturfreunde, die Eigentümer der Hütte sind, obsolet. Alle bisher nicht bewilligten Zu- und Umbauten des Ausflugszieles, darunter Küche und WC-Anlagen, wurden nachträglich baugenehmigt. Das Ansuchen aus dem vergangenen Herbst war notwendig geworden, weil ein Anrainer die fehlenden Baugenehmigungen angezeigt hatte. Basis für die Neuentscheidung der BH war eine Gesetzesänderung, die besagt, dass Schutzhäuser auch über Gemeinde- und Bezirksgrenzen gebaut werden dürfen.

Die Stockerhütte, die auf der Gemeindegrenze zwischen Wilhelmsburg und St. Veit steht, darf damit nach 16 Monaten wieder eröffnen. Voraussetzung dafür sind nur mehr einige Auflagen wie die Errichtung einer Regenwasserversickeranlage oder die Stiegen-Adaptierung nach ÖNORM.

Zeitpunkt für die offizielle Wiedereröffnung steht noch nicht fest
Vorerst können die Naturfreunde nur auf eigenes Risiko aufsperren – die Anrainer haben noch vier Wochen Zeit, Beschwerde gegen die BH-Entscheidung einzulegen. Laut einer Entscheidung des Landesverwaltungsgerichtes müssen die Anrainer die Benutzung der Zufahrtsstraße zur Versorgung der Stockerhütte dulden.

Bericht der NÖN vom 01.05.2018 (http://www.noen.at/st-poelten/wilhel...eunde-91463784)

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Zufahrt zur Stockerhütte bleibt weiter das Ziel

Zubau wurde nachträglich genehmigt. Es fehlt aber nach wie vor eine Zufahrt – um die wird weiter vor Gericht gestritten.

„Die Stockerhütte ist gerettet“, freut sich Wolfgang Strasser von den Naturfreunden. Wie exklusiv berichtet, wurden alle bisher nicht bewilligten Zu- und Umbauten nachträglich baugenehmigt. Die Hütte muss damit nicht abgerissen werden. Bis das beliebte Ausflugsziel allerdings wieder öffnen kann, wird es dauern. „Wir müssen alles auf den neuesten Stand der Technik bringen“, so Strasser.

Allerdings ist das ursprüngliche Problem noch immer nicht gelöst: Denn die Zufahrt zur Hütte ist weiter nicht möglich. Um die Nutzung der Zufahrtsstraße liefern sich die Naturfreunde mit dem Anrainer seit Jahren einen erbitterten Rechtsstreit. „Derzeit gibt es kein gesichertes Wegerecht. Mein Mandant hat mittlerweile aufgeforstet und den Weg aufgelassen“, stellt Anwalt Stefan Gloss klar. Das Notwegeverfahren sei abgeschlossen, das hätten die Naturfreunde verloren, betont der Rechtsvertreter des Landwirts. „Laut Urteilsbegründung sind die Naturfreunde selbst schuld, dass es keinen Weg gibt. Sie haben nämlich einen Zugang auf der anderen Seite verfallen lassen“, so Gloss.

Strasser: "Gibt keinen anderen Weg"
Strasser bestätigt dieses verlorene Verfahren, bestreitet aber, dass es den anderen Weg gegeben habe. „Mit der ewigen Behauptung, es gäbe einen anderen Weg, hat sich die Gegenpartei schon oft bei Gericht blamiert. Die Naturfreunde hatten niemals einen anderen Weg. Was es nicht gibt, kann nicht verfallen“, so Strasser. Vor allem aber betont er, dass der Verwaltungsgerichthof bereits bestätigt hat, dass der Landwirt laut Forstgesetz die Versorgung der Schutzhütte über die Forststraße dulden müsse.

Gestritten wird daher noch auf anderem Wege. Einerseits läuft noch ein Verfahren wegen des Nutzungsvertrags der Naturfreunde aus dem Jahr 1966, andererseits haben die Naturfreunde wegen der Beschädigung des Forstwegs und der Kosten für eine Hubschrauber-Versorgung der Hütte geklagt. Bis alles entschieden ist, könnten daher noch weitere Jahre vergehen. Auch gegen die nachträgliche Baugenehmigung will Gloss eine Beschwerde einbringen.

Dass sich der Fall noch länger hinziehen wird, glaubt auch Wilhelmsburgs Bürgermeister Rudolf Ameisbichler. Er ist aber der Meinung, dass der Großteil aller vermeintlichen Probleme mit Hausverstand zu lösen gewesen wären. „Nur wenn dieser bei manchen nicht vorhanden ist, endet die Sache vor Gericht.“ Im Endeffekt sei niemandem geholfen, nur die Atmosphäre sei verkrustet. „Meistens gibt es bei so einem Streitfall nur einen Gewinner – nämlich uneinsichtige Rechtsvertreter“, so Ameisbichler.

Bericht der NÖN vom 08.05.2018 (http://www.noen.at/st-poelten/verfah...eunde-92589513)

[Wolfgang A.]

Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs ist eine mögliche Wiedereröffnung der Stockerhütte im westlichen Wienerwald in noch größere Ferne gerückt.


Schutzhaus bleibt ohne Zufahrt

OGH gibt Landwirt Recht, der Straße zu "Stockerhütte" der Naturfreude versperrt.

Dem kuriosen siebenjährigen Rechtsstreit um das Wegerecht zum einst beliebten Wander- und Schutzhaus „Stockerhütte“ bei Wilhelmsburg (Bezirk St. Pölten) hat der Oberste Gerichtshof (OGH) nun ein Ende gesetzt. Der Fahrtweg zur Hütte in der Steinwandleiten auf 734 Metern Seehöhe bleibt nach dem Willen des Grundbesitzers gesperrt. Damit ist die Bewirtschaftung des Hauses der Naturfreunde Niederösterreich wohl auch in Zukunft uninteressant – Mitte 2015 wurde sie bereits eingestellt. In besseren Zeiten wurden bei der Hütte pro Jahr bis zu 16.000 Tagesgäste verbucht.

Die gerichtlichen Auseinandersetzungen und Streitigkeiten zwischen einem Wilhelmsburger Landwirteehepaar und einem Pächter, aber auch den Besitzern des Hauses, füllen mittlerweile Aktenberge. Und im Vorfeld der vielen Termine vor dem Kadi ging es auch im Gelände rund um die Hütte ordentlich zur Sache.

Vertragskündigung
Ein 1966 vom früheren Grundbesitzer mit den Naturfreuden abgeschlossener Wegevertrag wurde ab dem Jahr 2012 zum Streitgrund. Ein Hüttenpächter nutzte das Wegerecht, wie auch der OGH beschied, widerrechtlich zu sehr aus. Anders als vereinbart, wurden Gattertore nicht gesperrt und entlaufenes Weidevieh musste mühsam gesucht und eingefangen werden. Auch andere Personen als der Pächter sollen den Weg ohne Erlaubnis befahren haben. Der Bauer kündigte daraufhin den Vertrag und verbarrikadierte die Auffahrt zur Stockerhütte ab 1. Dezember 2013 mit gefällten Bäumen.

Dann begann eine Prozessflut. Nachdem schon Bezirks- und Landesgericht Urteile für den Bauern fällten, hat der OGH nun der Revision der Naturfreunde ebenfalls keine Folge geleistet. Im Vertrag sei genau festgehalten gewesen, welche Rechte der Pächter habe und auf welche Faktoren er besonders zu achten habe, wurde in der 16-seitigen Urteilsbegründung des OGH dargelegt. Letztlich sei die Vertragskündigung gerechtfertigt und wirksam, entschied die Richterin.

Die Naturfreunde müssen nun nicht nur die Kosten für die OGH-Beschwerde in der Höhe von 917 Euro berappen. Auch die gesamten Prozesskosten im Bereich einer mittleren fünfstelligen Euro-Summe werden fällig.

„Ich freue mich sehr, dass nun nach sieben Jahren mein Mandant recht bekommen hat“, sagt der St. Pöltener Rechtsanwalt Stefan Gloß. Damit sei die Sache grundsätzlich entschieden. Am gegenwärtigen Zustand, dass die Naturfreunde kein Fahrtrecht über den Grund seiner Mandantschaft haben, könne sich nichts mehr ändern.

Weitere Verfahren
Rund um einen zur Waldbewirtschaftung angelegten und dann zum Teil wieder abgetragenen Weg stehen aber noch Entscheidungen des OGH und des Landesverwaltungsgerichts an. Auf der Nebenfront waren früher sogar Bundes- und Landesregierung mit Verwirrnissen um die Stockerhütte befasst. Sie stand nämlich auf zwei Parzellen. Dazu noch genau auf der Gemeindegrenze von Wilhelmsburg und St. Veit und somit auch genau zwischen den Gerichtsbezirken Lilienfeld und St. Pölten.

(Wolfgang Atzenhofer, 07.08.2020)

Quelle: https://kurier.at/chronik/niederoest...ahrt/400993580


Stockerhütte: Wegevertrag ist vom Tisch

Oberster Gerichtshof gibt Grundbesitzer im Vertragsstreit recht.

Die Stockerhütte hoch über Wilhelmsburg scheint als Ausflugsziel weiterhin unerreichbar. Sieben Jahre dauerte der Rechtsstreit um den Zufahrtsweg zur Hütte. Jetzt fällte der Oberste Gerichtshof ein endgültiges Urteil und wies die Revision der Naturfreunde ab. Diese hatten seit 2013 gehofft, gerichtlich eine Nutzung des Weges erstreiten zu können, nachdem der Grundeigentümer wegen Differenzen den Vertrag gekündigt hatte.

„Festgestellt ist nun, dass der Pächter in beachtlicher Weise Vertragsverletzungen begangen hatte. Die Gatter waren nicht versperrt, Weidevieh konnte weglaufen und es war mühsam, die Tiere zurückzuholen“, erklärt der St. Pöltner Rechtsanwalt Stefan Gloß, der den beklagten Landwirt vertritt. Laut Gericht lagen genug Gründe vor, um den Wegevertrag, den die Naturfreunde 1966 mit dem damaligen Grundbesitzer geschlossen hatten, zu kündigen. So habe der Pächter auch mehrmals das festgelegte Tempolimit von zehn km/h überschritten und es anderen Personen unerlaubterweise gestattet, den Weg zu befahren. Es wurde sogar ein Shuttleservice auf der Homepage der Stockerhütte angeboten. Funktionäre des Klägers hätten davon Kenntnis gehabt.

Die vorliegende Entscheidung ist endgültig. Ganz vom Tisch ist die Sache jedoch noch nicht. Zwei weitere Verfahren laufen noch. Eines am Landesverwaltungsgericht und ein weiteres am Obersten Gerichtshof. „Nach den Überlegungen meiner Mandantschaft können aber diese Verfahren am gegenwärtigen Zustand – Naturfreunde haben kein Fahrtrecht – nichts mehr ändern“, ist Gloß überzeugt. Anders sieht das Wolfgang Strasser von den Naturfreunden: „Das Ende der Fahnenstange ist noch nicht erreicht.“ Es müssten noch die beiden Urteile abgewartet werden, erst danach werde man einschätzen können, welches Schicksal die Stockerhütte nehmen wird.

Bürgermeister hofft noch auf Lösung
Betrübt über die neueste Entwicklung zeigt man sich in den beiden betroffenen Gemeinden. St. Veits Bürgermeister Johann Gastegger befürchtet nun das endgültige Aus der Stockerhütte: „Für mich stellt sich die Frage: Gibt es in der Causa überhaupt einen Gewinner? Die Verlierer stehen jedoch von Haus aus fest. Das sind all jene Menschen, die um ein beliebtes Ausflugsziel bangen.“ Für Wilhelmsburgs Stadtchef Rudolf Ameisbichler sind die Grundbesitzer bisher nicht an einer Lösung interessiert gewesen. Er schlägt weiterhin vor, einen ursprünglichen Weg wieder nutzbar zu machen, der außerhalb des Anwesens des Grundbesitzers vorbei zur Forststraße führt. Der Pächter könnte dort zwei- bis dreimal pro Woche seine Sachen auf die Hütte bringen, ohne die Privatsphäre zu stören. „Dabei gäbe es nur Gewinner“, meint Ameisbichler, der die wirtschaftliche und touristische Bedeutung der Stockerhütte hervorhebt.

(Martin Gruber-Dorninger, Markus Zauner und Inge Moser, 12.0802020)

Quelle: https://www.noen.at/st-poelten/wilhe...ette-218786855

[Wolfgang A.]

Das war es wohl endgültig mit dem Weiterbestehen der Stockerhütte im südwestlichsten Wienerwald.


Ende einer Ära: Die Stockerhütte steht zum Verkauf

Die Naturfreunde suchen einen Käufer für die Hütte, um deren Zufahrt sieben Jahre lang prozessiert wurde.

Die Stockerhütte wird verkauft. Sieben Jahre lang hatten die Naturfreunde und der Wegbesitzer in zahlreichen Prozessen um die Zufahrt gestritten und den Betrieb nahezu eingestellt, nun ist das Schutzhaus um rund 250.000 Euro zu haben. „Wir haben keine Chance mehr hinaufzukommen. Den Naturfreunden bleibt nichts anderes übrig, als einen Käufer zu suchen“, bestätigt Finanzreferent Wolfgang Strasser.

„Wenn man dort nichts instand halten und warten kann, konkurriert die Stockerhütte in 30 Jahren mit der Ruine Dürnstein“, so Strasser. Man habe fast alle Prozesse verloren. Das letzte OGH-Urteil sei nun wieder nicht gut ausgegangen und die Straße erneut verlegt worden. Jetzt wollen die Naturfreunde nicht noch mehr Nerven und Geld investieren.

„Nun ist es dem Rechtsanwalt und dem Landwirt doch gelungen, den Weiterbestand eines beliebten Ausflugsziels und wichtigen Wirtschaftsfaktors zu verhindern“, kommentiert der Wilhelmsburger Bürgermeister Rudolf Ameisbichler die Nachricht, dass die Hütte zu haben ist. Er bedauert auch, dass die Grenzveränderung, bei der die 15 Prozent Wilhelmsburg-Anteil zu St. Veit gehen sollten und somit zur Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld, abgelehnt wurde.

Von Max Steiner und Inge Moser. Erstellt am 28. Oktober 2020 (04:34)

https://www.noen.at/st-poelten/wilhe...rint-230734060


Kommentar: Sieben Jahre ohne Frieden

Über den Verkauf der Stockerhütte.

Wer in Corona-Zeiten ein friedliches Refugium weit oben an der Bezirksgrenze sein Eigen nennen will, der könnte jetzt zuschlagen. Um eine Viertelmillion Euro verkaufen die Naturfreunde jetzt die Stockerhütte.

Rund um das einst beliebte Ausflugsziel war es bis zu diesem Schlussstrich allerdings leider gar nicht so friedlich zugegangen. Sieben Jahre lang folgte ein Prozess auf den nächsten, weil sich der Besitzer des Weges und Eigentümer der Hütte gar nicht mehr einigen konnten, wie und wann die Naturfreunde und Pächter über die Wege die Hütte versorgen könnten. Die Anwälte matchten sich mehrmals bis zum Höchstgericht. Schließlich flogen sogar Hubschrauber zur Versorgung, und neue Bäume wuchsen nach, auf ehemaligen Forstwegen. In sieben Jahren ohne Frieden hat sich viel aufgestaut, was wohl nun kein Gericht mehr richten konnte.

Schade, denn gerade jetzt sieht man, wie viel ein Ruheplatz in der Natur und ein bisschen Frieden wert sein können.

Von Max Steiner. Erstellt am 28. Oktober 2020 (03:44)

https://www.noen.at/st-poelten/komme...rint-230727872

[Art Vandelay]

Danke für die regel. Updates. Es ist interessant zu lesen, was hier passiert.

Ich glaub, da ist der ehem. Pächter bzw. sind die Naturfreunde auch ein bisschen selbst schuld.

Es steht sogar immer noch auf der offiziellen Seite der Naturfreunde, dass Hinz & Kunz die Hütte mit dem Auto erreichen kann und dies sogar aktiv beworben wurde:

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Wenn dem Bauern dann das Vieh davon rennt, wie man in den Berichten nachlesen konnte, weil irgendwelche Leute über seinen Grund zur Hütte fahren und die Weidezäune nicht mehr schliessen, kann ich gut nachvollziehen, dass man das Wegerecht in Frage stellt.

lg

[Wolfgang A.]

Wer immer der neue Besitzer sein mag:
Der Verkauf war wohl der letzte Akt in der Geschichte der Stockerhütte als Stützpunkt für Wanderungen im Wiesenwienerwald.


Kapitel abgeschlossen
Stockerhütte hat neuen Besitzer

Naturfreunde finden Käufer und sehen Kapitel als endgültig für sie abgeschlossen.

Die Naturfreunde haben bei ihrer Suche nach einem neuen Eigentümer für die Stockerhütte schnell einen neuen Käufer gefunden. Was der damit vorhat, ist noch ungewiss.

„Für uns ist dieses Kapitel nun endlich abgeschlossen“, ist Wolfgang Strasser von den Naturfreunden erleichtert. Jahrelang brannte ein Rechtsstreit zwischen den Naturfreunden und dem Besitzer der Zufahrtsstraßen zur Stockerhütte.

Im Herbst entschied der Oberste Gerichtshof letztinstanzlich für den Eigentümer. Die Naturfreunde entschlossen, die Hütte zu verkaufen, und boten diese auf der Online-Plattform willhaben.at an. Wenig später fand sich nun ein Käufer.

„Wir sind ein alpiner Verein und geben natürlich ungern eine Hütte auf. Es ist, als ob du ein Kind weggibst. Es ist zwar schmerzhaft, wir haben aber sehr viel Energie bei diesem Rechtsstreit gelassen“, so Strasser.

Weder über den neuen Eigentümer noch über die Verkaufssumme wollen die Naturfreunde Auskunft erteilen.


Quelle: https://www.noen.at/st-poelten/kapit...rint-238903178